FAQs zur deutschen Klimafinanzierung

  1. Was ist Klimafinanzierung und woher kommt das Geld?
  2. Wie entwickelt sich die Klimafinanzierung bei den internationalen Klimaverhandlungen?
  3. Wieviel gibt Deutschland für die Klimafinanzierung aus?
  4. Wie steht Deutschland im internationalen Vergleich da?
  5. Welche Akteure sind an der deutschen Klimafinanzierung beteiligt?
  6. Hat Deutschland eine Klimafinanzierungsstrategie?
  7. Wo finde ich Informationen zur deutschen Klimafinanzierung?

 

1. Was ist Klimafinanzierung und woher kommt das Geld?

Klimafinanzierung bezeichnet die finanzielle Unterstützung der Industrieländer für Entwicklungs- und Schwellenländer bei der Umsetzung von Maßnahmen zur Minderung von Treibhausgasen, Anpassung an die Folgen des Klimawandels sowie zu Schutz und Aufforstung tropischer Wälder (REDD+). In der UN Klimarahmenkonvention (UNFCCC) von 1992 haben sich die Industrieländer dazu verpflichtet, neue und zusätzliche Mitteln als Klimafinanzierung für Entwicklungsländer bereitzustellen. Es ist aber bisher nicht festgelegt, wieviel jedes Land an Klimafinanzierung beitragen soll. Ebenso wenig gibt es eine internationale Definition, was die einzelnen Länder als Klimafinanzierung anrechnen und wie sie neu und zusätzlich definieren.

Die Klimafinanzierung erfolgt bisher überwiegend aus Mitteln der Entwicklungszusammenarbeit, also aus den öffentlichen Haushalten. Die Anrechnungspraxis ist aber nicht einheitlich geregelt. Deutschland rechnet beispielsweise all jene Projekte auf die Klimafinanzierung an, die durch die Rio-Marker als Klimaschutz- bzw. Klimaanpassungsprojekte gekennzeichnet werden.

Da die öffentlichen Haushalte aber knapp sind, wird auch die Erschließung innovativer Finanzierungsquellen intensiv diskutiert. So gehören der Emissionshandel und der Clean Development Mechanism (CDM) selber nicht zur Klimafinanzierung, da sie den Handel von Zertifikaten zur Erreichung von Klimaschutzzielen regeln. Sie können aber eine innovative Quelle für die Klimafinanzierung sein. Das bekannteste Beispiel ist bisher die Nutzung der Versteigerungserlöse für Zertifikate aus dem Emissionshandel, die Deutschland beispielsweise ursprünglich für die Finanzierung der Internationale Klimaschutzinitiative (IKI) und ab 2012 für das Sondervermögen Energie- und Klimafonds genutzt hat. Aufgrund des Preisverfalls beim Emissionshandel spielt diese Quelle aber momentan eine untergeordnete Rolle. Ein zweites Beispiel ist die Abgabe von zwei Prozent auf jede Transaktion im CDM, die an den UN-Anpassungsfonds geht. Weitere Vorschläge für innovative Finanzierungsquellen sind z.B. eine Flugverkehrsabgabe oder die Nutzung der Einnahmen aus der Finanztransaktionssteuer für die Klimafinanzierung. Beides wird von zivilgesellschaftlicher Seite gefordert, aber bisher durch die Politik nicht umgesetzt.

In Zukunft wird auch die private Klimafinanzierung immer mehr an Bedeutung gewinnen. Im neuen Klimafonds Green Climate Fund (GCF) gibt es beispielsweise eine spezielle Finanzierungsmöglichkeit zur Initiierung privater Initiativen. Auch für den Aufwuchs der Klimafinanzierung sprechen Regierungen der privaten Finanzierung eine große Rolle zu. Bisher gibt es aber wenig Klarheit darüber, ob nur solche Investitionen auf die Klimafinanzierung angerechnet werden dürfen, die durch Anreize mit öffentlichen Geldern zustande kamen, oder auch Investitionen ohne öffentliche Anteile. Umstritten ist, in welcher Höhe öffentliche Investitionen tatsächlich private Investitionen unmittelbar auslösen (das sog. ‚leveraging‘). Zivilgesellschaft und Expert/innen zweifeln die oft genannten sehr hohen Quoten stark an. Private Klimafinanzierung ist zudem wenig transparent und es gibt wenige Möglichkeiten, die beteiligten Akteure zur Einhaltung von menschenrechtlichen, sozialen und ökologischen Sorgfaltspflichten anzuhalten.

(zum Seitenanfang)

2. Wie entwickelt sich die Klimafinanzierung bei den internationalen Klimaverhandlungen?

Die Klimafinanzierung ist inzwischen ein eigenständiger Themenbereich in den internationalen Klimaverhandlungen, dem eine zentrale Rolle für die Realisierung eines neuen Abkommens auf der Klimakonferenz in Paris (COP 21) im Dezember 2015 zugeschrieben wird.

Zu einem der wichtigsten Themen gehört die Umsetzung der Finanzierungszusage, die die Industrieländer auf der Klimakonferenz in Kopenhagen 2009 gemacht haben. Die Industrieländer haben damals ab dem Jahr 2020 jährlich 100 Milliarden US-Dollar für Klimaschutz und Anpassung in Entwicklungs- und Schwellenländern zugesagt. Das Arbeitsprogramm der UNFCCC zur Langzeitfinanzierung (work programme on long-term finance, LTF) befasst sich daher mit der Frage, wie die Klimafinanzierung bis 2020 schrittweise angehoben werden soll, um die 100 Milliarden US-Dollar zu erreichen. Bisher berichten die Industrieländer lediglich alle zwei Jahre über ihre Fortschritte bei der Klimafinanzierung. Trotz zahlreicher Initiativen (wie z.B. zuletzt die von der Bundesregierung 2015 in Auftrag gegebene Hintergrundstudie zur Langzeitfinanzierung) und den Forderungen von Entwicklungsländern und Zivilgesellschaft haben die Industrieländer aber noch keinen Fahrplan für den Aufwuchs der Klimafinanzierung bis 2020 vorgelegt. Ebenso ist nicht geklärt, wie und in welchem Umfang private Klimafinanzierung angerechnet werden soll. Im Vorfeld des Pariser Gipfels veröffentlichte die OECD einen Bericht, der nachweisen sollte, dass die Industrieländer auf einem guten Weg sind, ihre Versprechen einzuhalten. Dieser Bericht stieß aber auf heftige Kritik. In Paris wurde weder ein Fahrplan für das 100-Milliarden-Versprechen noch eine konkrete Zusage zur Aufteilung der Klimafinanzierung zwischen Emissionsminderung und Anpassung verabschiedet, um der unzureichenden Finanzierung von Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel entgegen zu wirken. Insgesamt waren die Beschlüsse des Pariser Klimagipfels zur Klimafinanzierung sehr schwach. Weder wurden konkrete Verpflichtungen für den zukünftigen Ausbau der Finanzhilfen noch für den Abbau der Finanzierung fossiler Brennstoffe vereinbart (mehr).

Daneben ist die Einrichtung des Green Climate Fund (GCF) ein zentrales Thema für die Zukunft der internationalen Klimafinanzierung. Nachdem der GCF Vorstand in den Jahren 2013-2015 intensiv an der Ausgestaltung der Modalitäten gearbeitet hat, wurde Ende 2014 in der ersten Runde der Finanzierungszusagen die Zielmarke von 750 Millionen US-Dollar knapp erreicht. Ende 2015  wurden die ersten Projekte und Programme bewilligt. Im Jahr 2016 steht die weitere Ausarbeitung der Verfahren und des Regelwerks des GCF an (mehr).

(zum Seitenanfang)

3. Wieviel gibt Deutschland für die Klimafinanzierung aus?

Deutschland hat seine Klimafinanzierung von 471 Millionen Euro aus dem Jahr 2005 auf  knapp über 2 Milliarden Euro im Jahr 2013 gesteigert. Außerdem hat die Bundeskanzlerin im Sommer 2015 eine Verdoppelung der Klimafinanzierung auf vier Milliarden Euro bis zum Jahr 2020 zugesagt. Dies ist ein Schritt in die richtige Richtung, auch wenn der deutsche Anteil am $100 Milliarden Versprechen gemessen an der relativen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit Deutschlands allgemein auf 10 Prozent (d.h. $10 Milliarden bzw. 7-8 Milliarden Euro) angesetzt wird.

Abb. 1: Bilaterale Mittel nach OECD-Zählweise

Abb. 2: Bilaterale Mittel nach Zählweise der Bundesregierung

Dargestellt sind Mittel aus den Einzeletats des Bundesumweltministeriums (BMUB) und des Entwicklungsministeriums (BMZ) sowie die aus den Energie- und Klimafonds (EKF) zugesagten Mittel, letztere auf Basis der Zusagen in Abb.1 und auf Basis der Auszahlungen in Abb.2. Quelle: Eigene Darstellung nach Bundesregierung 2013-2015

Abb.1 zeigt die Zählweise nach dem OECD-Standard; deutlich erkennbar sind die erheblichen Zusagen aus dem Energie-und Klimafonds (EKF) der Jahre 2011-2013. Abb. 2 gibt die Zählweise der Bundesregierung wieder. Die Zusagen aus dem EKF der Jahre 2011-2013 tauchen hier erst ab 2013 in Form der Auszahlungen auf. Diese zeitlich verschobene Zählweise erweckt den Eindruck, als steige die finanzielle Unterstützung kontinuierlich an, während das für bilaterale Zusagen zur Verfügung stehende Finanzvolumen in Wahrheit stagniert.

Im Jahr 2014 hat die Bundesregierung insgesamt 1,67 Milliarden Euro an bilateraler Klimafinanzierung an Entwicklungsländer vergeben. Weitere 233 Millionen wurden an multilaterale Klimafonds gezahlt. Von den bilateralen Mitteln wurden 39 Prozent der Klimafinanzierung für Emissionsminderung zugesagt. Weitere 10 Prozent kamen dem Sektor Waldschutz/REDD+ zugute, während etwa die Hälfte der Finanzierung in Anpassungsprojekte floss. Die regionale Verteilung zeigt, dass 26 Prozent der Mittel ins Afrika südlich der Sahara flossen. Mit 16 Prozent erhielt der Mittlere und Nahe Osten (MENA) genauso viele Mittel wie Asien (16 Prozent) und Mittel- und Südamerika (17 Prozent). Etwa 14 Prozent der Mittel wurden für globale bzw. multilaterale Projekte verwendet.

Abb. 3: Bilaterale Klimafinanzierung 2014 nach Sektoren

Dargestellt ist die bilaterale Klimafinanzierung 2014 nach Sektoren. Abweichungen zu der Verteilung von Zahlen der Bundesregierung ergeben sich aus der unterschiedlichen Zuordnung aus dem Bereich Biodiversitäts- und Waldschutz incl. REDD+. Biodiversitätsprojekte mit Anpassungsschwerpunkt werden in der Datenbank dem Sektor Anpassung zugeordnet. Quelle: Projektdatenbank

Abb. 4: Bilaterale Klimafinanzierung 2014 nach Regionen

Dargestellt ist die bilaterale Klimafinanzierung 2014 nach Regionen. Abweichungen zu der Verteilung von Zahlen der Bundesregierung ergeben sich aus der unterschiedlichen regionalen Zuordnung. Quelle: Projektdatenbank

Eine Analyse, wie Deutschland bei der Schnellstartfinanzierung (Fast Start Finance) für die Jahre 2010 bis 2012 – ebenfalls eine Zusage des Kopenhagener Klimagipfels 2009 – abgeschnitten hat, findet sich hier. Weitere Übersichten zur deutschen Klimafinanzierung seit 2008 auf Basis der in der Projektdatenbank eingetragenen Projekte finden sich bei den Infografiken.


(zum Seitenanfang)

4. Wie steht Deutschland im internationalen Vergleich da?

Deutschland ist international einer der größten Geber in der Klimafinanzierung. In absoluten Zahlen stand Deutschland 2013 mit seinen zwei Milliarden Euro an zweiter Stelle hinter Japan. Wenn die Finanzierungszusagen allerdings ins Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) gesetzt, rutscht Deutschland auf die vierte Stelle hinter Norwegen, Japan und Schweden. Auch liegt nach Angaben der OECD der Anteil der finanzierten Projekte, die Klimaschutz und -anpassung als Haupt- und nicht nur als Nebenziel haben, bei Deutschland bei nur 53 Prozent, während er beispielsweise bei Japan 76 Prozent und bei Norwegen 68 Prozent beträgt.

Abb. 5: Klimafinanzierung 2013 pro BIP (in US-Dollar)


Quelle: OECD, Weltbank

(zum Seitenanfang)

5. Welche Akteure sind an der deutschen Klimafinanzierung beteiligt?

Es gibt in Deutschland keine zentrale Stelle, die die gesamte Klimafinanzierung verwaltet. Der größte Teil, etwa 90 Prozent, wird durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)im Rahmen der bilateralen und multilateralen Entwicklungszusammenarbeit vergeben. Zu dessen bilateralen Instrumenten gehört die allgemeine finanzielle und technische Zusammenarbeit (FZ und TZ), die Initiative Klima- und Umweltschutz (IKLU) und Mittel, die über nicht-staatliche Organisationen fließen. Außerdem verwaltet das BMZ einen Teil der Mittel aus dem Sondervermögen Energie- und Klimafonds (EKF). Die Durchführung erfolgt überwiegend durch die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) und die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW).

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Reaktorsicherheit und Bau (BMUB) vergibt ebenfalls seit 2008 einen kleineren Teil der Klimafinanzierungsmittel an Entwicklungs- und Schwellenländer. Die Internationale Klimaschutzinitiative (IKI) finanziert Klima- und Biodiversitätsprojekte in Entwicklungs-, Schwellen- und Transformationsländern. Daneben verwaltet das BMUB ebenfalls einen Teil der Mittel aus dem Sondervermögen Energie- und Klimafonds (EKF), die durch die IKI bearbeitet werden. Die Durchführung der Projekte erfolgt neben GIZ und KfW auch durch Nichtregierungsorganisationen (NRO), internationale Organisationen, Forschungsinstitute und Privatunternehmen.

Die Mittel des EKF sind formal beim Bundesministerium für Finanzen (BMF) angesiedelt, das aber an der inhaltlichen Schwerpunktsetzung nicht beteiligt ist.

(zum Seitenanfang)

6. Hat Deutschland eine Klimafinanzierungsstrategie?

Die Bundesregierung hat bisher noch keine kohärente Klimafinanzierungsstrategie vorgelegt, wie dies von zivilgesellschaftlichen Organisationen gefordert wird. Eine solche Strategie sollte die klimapolitischen Schwerpunkte der Bundesregierung, den Beitrag der unterschiedlichen Finanzierungskanäle dazu ebenso wie die inhaltlichen Schwerpunkte in den Bereichen Minderung, Anpassung und REDD+ definieren. Ebenso sollte sie glaubwürdig darstellen, wie Deutschland seinen Beitrag zum $100 Milliarden Versprechen der Industrieländer leisten möchte.

(zum Seitenanfang)

7. Wo finde ich Informationen zur deutschen Klimafinanzierung?

Die Bundesregierung veröffentlicht Informationen zur deutschen Klimafinanzierung getrennt nach Ministerien. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) gibt auf seiner Website einen Überblick zur Klimafinanzierung und eine Auswahl von Publikationen dazu. Für die Jahre 2010 bis 2012 sind gibt es im BMZ Archiv auch Projektlisten aller durch das BMZ finanzierten Projekte, die auf die deutsche Klimafinanzierung angerechnet werden. Mehr Informationen über die finanzierten Projekte finden sich zum Teil auf den Websites der Durchführungsorganisationen GIZ und KfW. Allerdings sind diese auf unterschiedliche Sektoren verteilt und nicht mit den Projektlisten verknüpft.

Die Internationale Klimaschutzinitiative (IKI) stellt auf ihrer Website Projektinformationen zu allen finanzierten Projekten dar. Dies beinhaltet eine Kurzvorstellung der Projekte, Informationen zum Stand der Umsetzung sowie z.T. auch Links auf weiterführende Informationen.

Die Website www.deutscheklimafinanzierung.de sammelt Informationen zur deutschen Klimafinanzierung und kommentiert die politischen Prozesse. Außerdem betreibt sie eine Projektdatenbank. Hier werden die Informationen aus unterschiedlichen Quellen zur deutschen Klimafinanzierung auf Projektbasis gesammelt und mit eigenen Analysen ergänzt.

(zum Seitenanfang)

Warum diese Seite?
Diese Website soll dazu beitragen, den Beitrag der deutschen Regierung zur internationalen Klimafinanzierung transparenter zu machen und kritisch zu bewerten. Wir geben einen Überblick über zugesagte und geleistete Summen, die verwendeten Instrumente und Kanäle und zeigen auf, nach welchen Kriterien die Wirkung klimarelevanter Projekte beurteilt werden kann. mehr ...
Publikationen
  • Analyse73_Abgesichert_gegen_KlimaschaedenAbgesichert gegen Klimaschäden?Die Publikation vwill einen Beitrag zu einer immer wichtiger werdenden Debatte leisten. Sie erläutert die Bedeutung von Klimarisikoversicherungen und wägt ihre Chancen und Risiken insbesondere im Lichte von Klimagerechtigkeit und Armutsbekämpfung sowie der Debatten um Vulnerabilität und Resilienz ab.
    mehr ...
  • loss_and_damage_finance_paperFinancing Loss and Damage: A Look at Governance and Implementation OptionsDas Diskussionspapier analysiert die aktuellen Kernthemen zur Finanzierung unvermeidbarer Schäden und Verluste (L&D) unter dem Warschauer Mechanismus.
    mehr ...
  • napsKlimapolitik im Faktencheck: Armutsorientierung und Bürgerbeteiligung in der Nationalen Anpassungsplanung (NAP)Die Studie analysiert, wie menschenrechtliche Standards und Prinzipien für die Entwicklungszusammenarbeit in den von Deutschland und anderen Gebern unterstützten Prozessen zu nationalen Anpassungsplänen (NAP) Berücksichtigung finden, insbesondere mit Blick auf zivilgesellschaftliche Partizipation und dem Fokus auf besonders vulnerable Bevölkerungsgruppen.
    mehr ...